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Allgemeine Geschäftsbedingungen
im folgenden kurz AGBs der Firma iKFZ-Horner für den
Geschäftsbereich Kraftfahrzeuge-Fahrräder-Zubehör,
Kamegg 92, 3571 Gars/Kamp, Österreich, im folgenden kurz iKFZ
genannt, in der Fassung vom 23. Mai 2005
Allgemeines und Vorwort:
Alle Geschäfte von iKFZ erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
der nachfolgenden AGBs in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung,
wenn sie schriftlich vor Kaufabschluss vereinbart worden sind.
Trifft letzteres zu, haben diese Regelungen ausschließlich für den
aktuellen Geschäftsfall Gültigkeit. Diesen, unseren
Geschäftsbedingungen widersprechende Bedingungen verlieren auch dann
Gültigkeit, wenn iKFZ nicht dagegen nochmals schriftlich Einspruch
erhebt.
Vertragsabschluß:
Sämtliche Angebote von iKFZ stellen eine unverbindliche Aufforderung
an den Kunden dar, bei iKFZ Waren und/oder Dienstleistungen zu
bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet,
per E-Mail, persönlich, per Telefon, per Telefax oder auf dem
Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Kaufvertrages ab.Bei Angeboten, die im elektronischen
Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt iKFZ den Zugang des
Angebotes normalerweise unverzüglich, spätestens aber am nächsten
Werktag, auf elektronischem Wege. Dies ist keine
Auftragsbestätigung. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und iKFZ
kommt mit Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung von iKFZ
oder spätestens bei Auslieferung der Ware zustande. iKFZ ist
berechtigt, das Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7
Kalendertagen ab Einlangen durch E-Mail oder schriftlich anzunehmen.
Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
Produktbeschreibungen:
Maße und Abbildungen sind nicht verbindlich, diese haben
Symbolcharakter und müssen nicht immer den tatsächlichen Produkten
entsprechen. Ergänzende Datenblätter und Prospekte können auch
Informationen zu ähnlichen Produkten oder zu einer ganzen
Produktfamilie enthalten. Irrtum und Druckfehler vorbehalten.
Zumutbare geringfügige Abweichungen wie Aussehen, Verpackung, sowie
Verbesserung gelten nicht als Sachmängel.
Preise und Lieferung, Transportschäden:
Alle Preise verstehen sich sofern nicht anders gekennzeichnet in
Euro inklusive 20 % Mwst. ab Lager am Erfüllungsort und Firmensitz
von iKFZ in Gars/Kamp, Kamegg 92. Alle Lieferungen erfolgen auf
Rechnung und Gefahr des Käufers.. Besondere Versandarten und weitere
Dienstleistungen wie Montage, Umbau, Wartungsverträge und
dergleichen sind nach Vereinbarung möglich und es werden die
entstehenden Mehrkosten verrechnet. Offensichtliche Transportschäden
sind sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die
Annahme zu verweigern. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach
Entdecken an iKFZ zu melden.
Zahlungsbedingungen:
Zahlungen erfolgen entweder gegen Vorkasse, per Nachnahme oder durch
Barzahlung im Verkaufslokal von iKFZ. Kreditkarten werden nicht
akzeptiert. Zahlungen für alle sonstige Geschäfte sind wenn nicht
schriftlich anders vereinbart in Bar ohne weiteren Skontoabzug rein
netto bei Übergabe der Ware oder Leistung fällig. Vereinbarte
Teillieferungen gelten als eigenständige Geschäfte und können
einzeln abgerechnet werden. Mit etwaigen Aktualisierungen der
Preislisten und Webseiten von iKFZ werden alle früheren Preise und
sonstigen Angaben über Waren und Leistungen ungültig. Maßgeblich ist
ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige
Fassung.. Alle Angebote von iKFZ sind freibleibend, und nur gültig
solange der Vorrat bzw. der Nachschub reicht. Werden bei Geschäften
keine Preise vereinbart, so gelten die zum Zeitpunkt der
Leistungserbringung geltenden Verkaufspreise, Stundensätze und
Pauschalen von iKFZ als vereinbart.
Zahlungsverzug und Aufrechnung:
iKFZ behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und
Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz sowie Ersatz der
weiteren, infolge des Verzugs entstehenden Schäden und Spesen zu
verlangen. Der Kunde ist nur dann berechtigt, mit Ansprüchen gegen
iKFZ aufzurechnen, wenn seine Gegenansprüche von iKFZ anerkannt sind
oder wenn sie rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.
Eigentumsvorbehalt:
Die verkaufte Ware bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
der iKFZ-Horner.. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder
weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt werden. Der
Kunde darf solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren ohne
Zustimmung von iKFZ weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden.
Ausnahmen vom Rücktrittsrecht, welche das Fernabsatzgesetz unter
anderem vorsieht:
1. bei der Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind, insbesondere
Waren, die auf Kundenwunsch nach Kundenspezifikationen angefertigt
werden oder bei Lieferanten für Kunden auftragsbezogen bestellt
wurden, und die iKFZ daher regulär nicht in seinem Verkaufslager
führt.
2. bei geöffnetem oder in Gebrauch genommenen Verbrauchsmaterial
(Batterien, Akkus, Tintenpatronen, Toner, usw.) sowie verderblichen
Waren.
3. bei bereits eingebauten Ersatzteilen und elektronischen Bauteilen
(Lager, Vorbauten, Sattel, Seilzüge, Bremsen, usw.).
4. Bei Dienstleistungen, sofern mit deren Ausführung bereits vor
Ablauf der Rücktrittspflicht begonnen wurde.
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, ist die gelieferte Ware auf
eigene Kosten und Gefahr an iKFZ zurückzugeben. Die Rücksendung hat
an die Anschrift iKFZ-Horner, Kamegg NB, 3571 Gars/Kamp zu erfolgen.
iKFZ hat dem Kunden bereits geleistete Zahlungen. Zug um Zug
unverzüglich nach Rückgabe der Ware ersetzen. Berechnete
Versandkosten, Kosten für Arbeitszeit und Mindermengenzuschläge
werden nicht zurückerstattet. Der Kunde schuldet iKFZ bei
Vertragsrücktritt ein angemessenes Entgelt für die Benützung und
eine Entschädigung für damit verbundene Wertminderung der Ware.
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